Allgemeine Nutzungsbedingungen der CTM GmbH / copytrade-market.com
Präambel
1.1 copytrade-market.com ist eine Plattform der CRM GmbH, Baumschulenallee 20-22, 30625 Hannover. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen beziehen sich auf copytrade-market.com als Plattform der CTM.
1.2 Das Internetangebot wendet sich ausschließlich an erfahrene und gut informierte Nutzer, die sich über die mit dem Devisen- und Derivatehandel verbundenen Risiken bewusst sind und ihre Anlageentscheidungen eigenständig und eigenverantwortlich treffen. Mit der Nutzung des Internetangebotes der CTM auf www.copytrade-market.com und allen firmeneigenen Domains (nachfolgend Internetpräsenz) akzeptiert der Nutzer diese Bedingungen.
1.1 CTM stellt auf ihrer Internetpräsenz Informationen insbesondere im Zusammenhang mit Produkten von Vermögensverwaltungsgesellschaften zur Verfügung. Ein Großteil der Informationen basieren auf Daten, die durch Dritte zur Verfügung gestellt werden.
1.2 Alle auf der Internetpräsenz veröffentlichten Informationen dienen ausschließlich eigenen Informationszwecken und sind unverbindlich. Sie sind nicht als Anlageberatung oder Aufforderung, Empfehlung zum Kauf, Verkauf oder Halten von Fonds, zum Eröffnen oder Übertragen eines Depotkontos oder als eine Empfehlung zu einer bestimmten Anlagestrategie zu verstehen. Dies gilt auch für das auf der Internetpräsenz hinterlegte Informationsmaterial, das lediglich die selbständige Entscheidung des Nutzers erleichtern soll.
2.1 Soweit CTM auf der Internetpräsenz Informationen und Dokumente zu einzelnen Produkten von Vermögensverwaltungsgesellschaften zur Verfügung stellt bzw. sich der Nutzer über diese unter www.copytrade-market.com informiert, gilt Folgendes:
2.1.1 Die von CTM zur Verfügung gestellten Informationen über die Produkte der Vermögensverwaltungsgesellschaften stellen einen Marktüberblick dar, erheben jedoch keinen Anspruch auf vollständige Marktabdeckung. Die hier überlassenen Informationen und Dokumente sind als reine Informationsunterlagen und nicht als Verkaufsunterlagen zu verstehen. Einige der Kursinformationen sind nicht auf neuestem Stand, bedingt durch spätes Bekanntgeben der Daten der Vermögensverwaltungsgesellschaften an den Informationsverarbeiter bzw. Lieferanten oder durch lückenhafte Übermittlung. Eine zeitlich aktuelle und unverzögerte Meldung von Informationen, beispielsweise von Finanzdaten und Unternehmensmeldungen, kann CTM nicht gewährleisten. CTM ist mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns um die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen bemüht, übernimmt hierfür jedoch keine Gewähr und keine Garantie und ist auch nicht verpflichtet, die hier enthaltenen Informationen zu aktualisieren oder auf dem neusten Stand zu halten.
2.1.2 Auf der Internetpräsenz sind Informationen zu den einzelnen Produkten der Vermögensverwaltungen hinterlegt, z.B. Datum der Auflegung, Chart, Kurse, Kennzahlen, Stammdaten, Konditionen, Performance, Portfoliostrukturen usw. Diese Informationen und Dokumente werden von Dritten geliefert und unverändert veröffentlicht. CTM ist bemüht diese Informationen auf dem aktuellsten Stand zu halten, hierzu jedoch nicht verpflichtet. CTM hat keinen Einfluss darauf, dass sie mit den aktuellsten Dokumenten und in deutscher Sprache beliefert wird. Der Nutzer kann relevante Unterlagen bei den herausgebenden Vermögensverwaltungsgesellschaften direkt anfordern.
2.1.3 Soweit Angaben zur bisherigen Entwicklung veröffentlicht sind, stellen diese keine Aufforderung oder Empfehlung zum Kauf, Verkauf oder Halten von Finanzprodukten dar und sind auch nicht als Zusicherung von Kursentwicklungen zu verstehen. Aus diesen Angaben können auch keine Schlüsse auf zukünftige Prognosen gezogen werden und stellen damit keine zuverlässigen Indikatoren für die zukünftige Entwicklung dar. Diesbezügliche Einschätzungen sind mit bekannten und unbekannten Faktoren wie Risiken, Ungewissheiten und Unsicherheiten behaftet, die dazu führen könnten, dass die gemachte Prognose von der tatsächlichen Entwicklung bzw. Performance der jeweiligen Gesellschaft abweicht. Auf der Internetpräsenz stellt CTM keine Prognosen ein und übernimmt keine Verpflichtung solche zukunftsorientierten Entwicklungen vorzunehmen.
2.2. Die auf der Internetpräsenz hinterlegten Informationen und Dokumente zu den Produkten der Vermögensverwaltungsgesellschaften werden von den Vermögensverwaltungsgesellschaften zur Verfügung gestellt. Verantwortlich hierfür ist die jeweilige Vermögensverwaltungsgesellschaft. Keine der Informationen ist eine Zusage, eine Garantie oder Zusicherung durch CTM. Daher übernimmt CTM keine Gewähr für deren Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit. Ferner übernimmt CTM keine Gewähr, dass ein Vertrag zu bestimmten Konditionen mit der gewünschten Vermögensverwaltungsgesellschaft zustande kommt. Ob und zu welchen Bedingungen ein Vertrag mit der Vermögensverwaltungsgesellschaft zustande kommt, richtet sich ausschließlich nach den Vereinbarungen und dem Ermessen der Vermögensverwaltungsgesellschaft.
2.3. Für die Weiterleitung Ihrer Daten an eine der Vermögensverwaltungsgesellschaften gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3. Der Nutzer darf die auf der Internetpräsenz veröffentlichten Informationen und Dokumente bestimmungsgemäß nutzen. Sämtliche Inhalte dürfen ausschließlich im Rahmen des gewöhnlichen Aufrufs der Webseite zur Betrachtung der Inhalte mit einem üblichen Browser genutzt werden. Das Abrufen, Abspeichern, Kopieren und Ausdrucken der Informationen bzw. Dokumente oder Teile davon darf allein für den eigenen, nicht kommerziellen Gebrauch erfolgen. Insbesondere ist es untersagt, die Informationen und Dokumente zu verkaufen, zu verbreiten, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen oder sonst unerlaubt zu nutzen.
4.1. Sämtliche Informationen und Dokumente über Produkte der Vermögensverwaltungen oder sonstige Informationen stellen keine Beratung in Finanz- oder sonstigen Angelegenheiten und kein Vertragsangebot dar. Auf der Internetpräsenz werden lediglich unverbindliche Informationen mitgeteilt, die der Orientierung bei einer selbständigen Anlageentscheidung des Nutzers dienen, auf die CTM keinen Einfluss hat. Keine der veröffentlichten Informationen ist als Zusicherung oder Garantie zu verstehen.
4.2. Die veröffentlichten Informationen und Dokumente ersetzen keine bedarfsgerechte, fachkundige Anlageberatung, die auf individuelle Vermögens- und Anlagesituation und Bedürfnisse gestützt sein muss. Der Nutzer sollte sich vor jeder Anlageentscheidung nicht lediglich auf die allgemein zur Verfügung gestellten Informationen stützen, sondern sich individuell insbesondere in Hinblick auf seine persönlichen Umstände und Bedürfnisse beraten lassen. Diese Beratung kann durch fachkundige Finanzdienstleister oder durch Kreditinstitute erfolgen. Allein verbindliche Grundlage für die Inanspruchnahme eines Produktes der Vermögensverwaltungen sind immer die jeweiligen allgemeinen Geschäftsbedingungen und Vertragsunterlagen des jeweiligen Finanzdienstleistungsunternehmens.
4.3. CTM weist darauf hin, dass der Devisen- und Derivatehandel mit Risiken verbunden ist, der zum Totalverlust des eingesetzten Kapitals führen kann. Bei der selbständigen Entscheidung sollte der Nutzer insbesondere folgendes beachten:
- Zins- und/oder Wechselkursänderungen können den Kurs, den Wert oder die Erträge eines Produktes negativ beeinflussen
- beim Beenden des Vermögensverwaltungsvertrages ist möglicherweise nicht mehr der volle investierte Betrag vorhanden
- weitere individuelle Kosten wie Steuern oder Provisionen müssen berücksichtigt werden, die unterschiedlich je nach persönlichen Verhältnissen zusätzlich anfallen können
- die hier veröffentlichten Werte und Gebühren können von denjenigen abweichen, die zum Zeitpunkt eines Kaufes bzw. Verkaufes auf dem Markt herrschen.
5. Mit Nutzung des Internetangebotes auf der Internetpräsenz der CTM kommt kein Vertragsverhältnis, insbesondere kein Anlage – Beratungs- oder Auskunftsvertrag zustande.
CTM hat keinen Rechtsbindungswillen hinsichtlich eines solchen Vertrages, zumal ihr nicht bekannt ist, ob die auf der Internetpräsenz veröffentlichten Informationen im konkreten Fall auf die Anlagesituation angewendet werden können.
5.1. Ein eventueller Vermögenverwaltungsvertrag kommt ausschließlich direkt mit dem ausgesuchten Finanzdienstleistungsunternehmen zustande. Über den Abschluss eines konkreten Vertrages entscheidet im Einzelfall die jeweilige Vermögensverwaltungsgesellschaft selbst. CTM hat keinen Einfluss auf das Zustandekommen eines solchen Vertrages und kann von ihr auch nicht garantiert werden. Dargestellte Angaben der Vermögensverwaltungsgesellschaften sind freibleibend und unverbindlich, bis von dem jeweiligen Anbieter eine verbindliche Rechtshandlung (z.B. Antragsannahme) erfolgt. Verwendet der Nutzer die von CTM zur Verfügung gestellten Dokumente (insbesondere einen Antrag), begründet dies noch keinen Rechtsanspruch auf das Zustandekommen eines konkreten Vertrages mit der Vermögensverwaltungsgesellschaft. Für das Rechtsverhältnis zwischen dem Nutzer und der Vermögensverwaltungsgesellschaft gelten ausschließlich die jeweiligen Bedingungen, insbesondere seine allgemeinen Geschäftsbedingungen.
5.2. Für Verträge zwischen einem Nutzer und einem Finanzdienstleister gilt, dass diese ebenfalls nur zwischen diesen beiden Parteien geschlossen werden, wobei CTM keinen Einfluss auf das Zustandekommen und die Tätigkeiten des Finanzdienstleister hat. Für das Rechtsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Finanzdienstleister gelten ausschließlich die jeweiligen Bedingungen des Finanzdienstleisters.
6.1 CTM ist um Vollständigkeit, Richtigkeit und ständige Aktualisierung des zugrunde liegenden Informations- Datenmaterials bemüht, aber nicht dazu verpflichtet. Daten, Informationen und Dokumente stammen aus Quellen, auf die CTM keinen Einfluss hat. Sofern CTM sich Informationsquellen Dritter bedient, untersucht sie diese nur auf offensichtliche Unrichtigkeiten und stichprobenartig. Die Auswahl der veröffentlichten Finanzdienstleistungsanbieter obliegt allein der CTM, wobei sie keine Gewähr dafür übernimmt, dass sämtliche am Markt befindlichen Finanzdienstleistungsanbieter einbezogen werden.
6.2 Mit Nutzung der Internetpräsenz der CTM kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und CTM zustande. Es handelt sich bei dem hier zur Verfügung stehenden kostenlosen Service um ein reines Gefälligkeitsverhältnis. Eine Rechtspflicht der CTM zur Gewährung der Nutzung besteht damit nicht; vertragliche oder quasivertragliche Ansprüche des Nutzers gegen CTM bestehen demnach nicht. CTM haftet, da es sich um ein Gefälligkeitsverhältnis handelt, allein auf deliktischer Grundlage, hierbei ist die Haftung der CTM auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung der CTM oder eines Erfüllungsgehilfen oder eines gesetzlichen Vertreters der INFOS beruhen, haftet sie allerdings unbegrenzt.
6.3 Unter Beachtung der Einschränkungen unter Nr. 6.2 übernimmt CTM keine Haftung für Ungenauigkeiten, Fehler oder Verzögerungen noch für fehlende Informationen oder deren fehlerhafte Übermittlung. CTM haftet auch nicht für das Ergebnis einer mit Hilfe der veröffentlichten Informationen durchgeführten Vermögensverwaltung.
6.4. Rein vorsorglich für den Fall, dass die Nutzung der Internetpräsenz doch zu einem Vertragsverhältnis führen sollte, gilt nachfolgende Haftungsbeschränkung: CTM haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der CTM oder eines ihrer gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht. Ferner haftet CTM für die leicht fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut (wesentliche Vertragspflichten). In diesem Fall haftet CTM jedoch nur maximal begrenzt auf den typischen vorhersehbaren Schaden. CTM haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. CTM haftet nicht für Ausfälle aufgrund von Wartungsarbeiten oder aus Gründen, die nicht zum Betriebsbereich der CTM gehören, sowie aufgrund höherer Gewalt, es sei denn, der Ausfall beruht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der CTM. Als Umstände höherer Gewalt gelten zum Beispiel Krieg, Streiks, Unruhen, Wassereinbrüche, Stromausfälle, Unterbrechungen oder Zerstörung datenführender Leitungen, kardinale Rechtsänderungen, Sturm, Überschwemmungen und sonstige Naturkatastrophen sowie sonstige von der CTM nicht zu vertretende Umstände. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit die Haftung der CTM ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
7.1. Sofern die Internetpräsenz von CTM Verknüpfungen zu Webseiten Dritter ("externe Links") enthält, gilt folgendes: CTM hat auf die Inhalte Dritter keinen Einfluss. Der Inhalt dieser Webseiten, auf die CTM verlinkt, ist nicht Gegenstand des Angebotes der CTM, es sei denn, es wird gesondert darauf hingewiesen. Diese Webseiten unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Deshalb kann CTM für diese fremden Inhalte keine Gewähr übernehmen. Bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links hat CTM die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. CTM hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Eine ständige Kontrolle dieser externen Links ist für CTM ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.
7.2. Links von Drittangeboten auf Unterseiten, Unterverzeichnisse oder Dateien aus der Internetpräsenz der CTM sind nach vorheriger Einwilligung durch CTM zulässig. Dasselbe gilt für die Einbindung des Angebots oder von Teilen des Angebots in ein Drittangebot unter Verwendung von "Frames" (eingebettete Fenster).
8. CTM geht verantwortungsvoll mit den ihr überlassenen personenbezogenen Daten um. Personenbezogene Daten werden unter Beachtung der geltenden Datenschutzvorschriften, insbesondere des TMG und BDSG erhoben, verarbeitet und genutzt.
9.1. Alle innerhalb der Internetpräsenz veröffentlichten Inhalte, das Layout sind urheberrechtlich geschützt. Jede nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Einwilligung des Urhebers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Speicherung (außer im Rahmen des gewöhnlichen Abrufens), Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen.
9.2. Alle auf der Internetpräsenz genannten und durch CTM oder durch einen Dritten geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Rechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer.
10.1. Es findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
10.2. CTM ist jederzeit berechtigt, diese allgemeinen Nutzungsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen.
10.3. CTM behält sich vor, ohne Ankündigung die über die Internetpräsenz zugänglichen Inhalte jederzeit zu beschränken, zu verändern oder anzupassen, den bislang kostenfreien Inhalt nur noch entgeltlich zur Verfügung zu stellen oder den Betrieb der Internetpräsenz insgesamt einzustellen. Eine solche Änderung muss dem Nutzer nicht explizit angezeigt werden.